Nutzungsbedingungen für den Plasticker-Marktplatz

Die

New Media Publisher GmbH

nachstehend "der Herausgeber" genannt

stellt unter der Bezeichnung "Plasticker" im Internet eine Informationsplattform zur Verfügung, die u.a.
über die Domain www.plasticker.de erreichbar ist.

Neben allgemeinen Informationen aus dem Bereich der Kunststofftechnik und des Kunststoffrecyclings wird
eine für den Nutzer kostenlose Recycling-Werkstoff-Börse "Recybase" in zu den nachstehend genannten
Nutzungsbedingungen in das Netz gestellt.

Mit der Registrierung und auch durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Zugangsdaten erkennt der
Nutzer die Nutzungsbedingungen des Herausgebers in der jeweils gültigen Fassung als verbindlich an.


§ 1 Plattform "Plasticker"

(1) Der Herausgeber bietet dem Nutzer unter "Plasticker" ein Informationssystem an, bei dem über einen
    virtuellen Marktplatz Anbieter und Auftraggeber gewerblicher Leistungen zusammengeführt werden
    sollen.
    Die Plattform wird für Angebot und Nachfrage von Kunststoffrohstoffen, insbesondere von
    - Kunststoffrecyclaten,
    - Kunststoffabfällen,
    - Kunststoffrestmengen
    sowie von
    - Gebrauchtmaschinen für die Verarbeitung und das Recycling von Kunststoffen
    und damit in Verbindung stehende Dienstleistungen zur Verfügung gestellt.

(2) Der Herausgeber stellt dem Nutzer die Plattform zu diesem Zweck zur Verfügung.

(3) Der Herausgeber ist berechtigt, jederzeit das jeweilige Leistungsangebot, insbesondere Inhalt und
    Struktur der Plattform und der dazugehörigen Benutzeroberfläche zu ändern oder zu erweitern.


§ 2 Anmeldung

(1) Anmelden kann sich jede natürliche oder juristische Person.

(2) Voraussetzung für eine Nutzung der Plattform ist die Zulassung des Teilnehmers. Zur Registrierung
    eines Nutzers ist dieser verpflichtet, die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß
    anzugeben.

(3) Die Zugangsberechtigung ist für alle Nutzer kostenfrei.

(4) Der Nutzer hat keinen rechtlichen Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der Plattform. Der Herausgeber
    behält sich ferner vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen aufzuheben, insbesondere jedoch
    wegen:
    a) falscher Angaben bei der Anmeldung,
    b) der Präsentation unzulässiger Produkte oder Dienstleistungen,
    c) bei Missbrauch der Handelsplattform sowie
    d) bei Zweifeln an der rechtlichen Existenz des Nutzers

(5) Es ist untersagt, unter falscher Identität auf der Plattform aufzutreten.

(6) Unzulässig sind Angebote, die gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten, insbesondere
    auch §§ 86, 86a, 130, 130a, 131, 184 StGB oder andere Strafgesetze verstoßen. Untersagt ist
    ferner  das Angebot von Produkten, die durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende
    Schriften  indiziert sind, für Produkte mit Vertragsbindungen sowie für Produkte, die Rechte
    Dritter, insbesondere Urheber-, Namens- und Markenrechte verletzen.

(7) Jeder Nutzer ist berechtigt, jederzeit schriftlich seine Anmeldung zu widerrufen. In diesem Fall
    werden alle über den Nutzer beim Herausgeber gespeicherten Daten binnen eines Monats nach
    Eingang des Widerrufs gelöscht.


§ 3 Benutzername/Passwort

(1) Mit der Registrierung beim Herausgeber wählt der Nutzer einen Benutzernamen (Email-Adresse) und ein
    Passwort. Benutzername und Passwort werden mit der Registrierung freigeschaltet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Passwort vor
    unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt werden. Jeder Missbrauch von Benutzername oder Passwort,
    von dem der Nutzer Kenntnis erhält oder den er anhand von Tatsachen vermutet, ist dem Herausgeber
    unverzüglich anzuzeigen.


§ 4 Nutzungsrechte

(1) Die Rechte der Nutzer beschränken sich auf die Teilnahme an der Plattform im Rahmen des bestimmungs-
    gemäßen vertraglichen Gebrauchs.

(2) Der Herausgeber gewährt dem Nutzer im Rahmen der Dienstleistung des Herausgebers keinerlei Urheber-
    oder sonstige Schutzrechte, insbesondere nicht an gegenwärtigen und zukünftigen Webseiten von
    "Plasticker", dem Web- und Graphik-Design, den Texten, den Illustrationen und allen zugehörigen
    Dokumentationen und Schriftwerken wie Bedienungsanleitungen.

(3) Urheber-, Schutz- und sonstige Rechte Dritter, die auf der Plattform eingestellt sind, verbleiben
    vollumfänglich beim jeweiligen Rechtsinhaber und sind entsprechend geschützt.


§ 5 Angebote, Nachfragen, Vertragsabwicklung

(1) Nutzer können auf der Plattform eine gewerbliche Leistung (Sach- und Dienstleistung im Sinne des
    § 1 Abs. 1) anbieten oder nachfragen, indem sie die Leistung mit Namensangabe entsprechend
    ausschreiben.
    Hierzu muss der Nutzer die gesuchte bzw. angebotene gewerbliche Leistung durch die in der
    Eingabemaske als Mindestangabe bezeichneten Merkmale spezifizieren. Durch die Bestätigung der
    Eingaben in der Eingabemaske wird das Gesuch auf der Plattform veröffentlicht.

(2) Die Angebotsfrist (Gültigkeitsdauer von Angeboten und Nachfragen) liegt bei einem Monat. Nach
    Ablauf der Angebotsfrist ist der Herausgeber berechtigt, die eingestellten Ausschreibungen von der
    Plattform zu entfernen. Der Nutzer kann sein Angebot oder seine Nachfrage jederzeit löschen
    oder neu einstellen.

(3) Die Einstellung eines Angebotes ist keine bindende Willenserklärung, sondern eine Aufforderung
    zur Abgabe von Angeboten (invitatio ad offerendum). Mit Einstellung des Angebotes versichert der
    Anbieter, dass ihm die Leistung tatsächlich subjektiv möglich ist und die Einstellung des
    Angebotes auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist.

(4) Die Einstellung einer Nachfrage ist ebenfalls keine bindende Willenserklärung, sondern auch eine
    Aufforderung zur Abgabe von Angeboten. Mit Einstellung der Nachfrage versichert der Nachfrager, dass
    er zur Gegenleistung bereit ist und die Einstellung der Nachfrage auf den Abschluss eines Vertrages
    gerichtet ist.

(5) Die Plattform "Plasticker" dient ausschließlich der Information. Vertragsverhandlungen und Vertrags-
    abschlüsse finden außerhalb der Plattform zwischen den Nutzern auf der üblichen Geschäfts-
    ebene und ohne Mitwirkung des Herausgebers statt. Verträge kommen unmittelbar und ausschließlich
    zwischen den jeweiligen Nutzern zustande und werden außerhalb der Plattform erfüllt und abgewickelt.
    Der Herausgeber übernimmt keinerlei Verpflichtungen für die Lieferung und Abnahme von Waren oder
    Dienstleistungen oder die Erbringung von Gegenleistungen hierfür.

(6) Die Einstellung eines Angebotes oder einer Nachfrage ist unverzüglich zu löschen, falls das
    Angebot oder die Nachfrage für den einstellenden Nutzer nicht mehr von Interesse ist.


§ 6 Zurechnung von Erklärungen

(1) Im Hinblick auf sämtliche Willenserklärungen, geschäftsähnliche Handlungen oder sonstige rechtlich
    relevante Äußerungen und Handlungen, die vom Herausgeber auf Veranlassung eines Nutzers in die
    Plattform eingestellt, einem anderen Nutzer überbracht oder von einem anderen Nutzer entgegengenommen
    werden, handelt der Herausgeber weder im eigenen Namen noch als Stellvertreter oder Beauftragter für
    die jeweiligen Nutzer, sondern ausschließlich als deren Erklärungs- oder Empfangsbote.


§ 7 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer versichert, dass alle Angaben, insbesondere bezogen auf die angebotenen Leistungen
    (Sach- und Dienstleistungen), richtig und nicht irreführend sind.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen des Herausgebers nur in Übereinstimmung mit den
    einschlägigen Gesetzen, den guten Sitten sowie den allgemeinen Internetstandards zu nutzen.
    Unzulässig sind insbesondere:
    a) die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens- oder
       Markenrechten;
    b) Inhalte, die gewaltverherrlichender oder pornographischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen
       des Strafgesetzbuchs, insbesondere auch §§ 86, 86a, 130, 130a, 131, 184 StGB, verstoßen;
    c) Eingaben, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten
       oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen;
    d) das Angebot von Produkten, welche nicht öffentlich verkauft oder angeboten werden dürfen
       oder deren Besitz geltendes Recht verletzt.

(3) Der Nutzer trägt sämtliche Kosten, die ihm durch Einrichtung oder Änderung seines Online-Anschlusses,
    durch die Nutzung des öffentlichen Kommunikationsnetzes sowie durch Anschaffung und Instandhaltung
    seiner zur Nutzung der Plattform erforderlichen Kommunikationsgeräte entstehen.


§ 8 Schadensersatz/Freistellung

(1) Der Nutzer haftet dem Herausgeber für jeglichen Schaden, dem dieser durch eine schuldhafte Vertrags-
    verletzung seitens des Nutzers entstanden ist. Von Forderungen Dritter, die diese im Zusammenhang mit
    einer Vertragsverletzung durch den Nutzer gegen den Herausgeber geltend machen, wird der Nutzer den
    Herausgeber freistellen sowie sämtliche dem Herausgeber dadurch entstehen Kosten (einschließlich
    Gerichts- und Anwaltskosten) ersetzen.


§ 9 Datenschutz

(1) Hinsichtlich der persönlichen Daten der Nutzer weist der Herausgeber gemäß § 33 Bundesdatenschutz-
    gesetz darauf hin, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert
    und/oder übertragen werden. Bitte beachten Sie die folgenden Regelungen:

(2) Der Herausgeber ist im Rahmen des Vertragszwecks gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
    berechtigt, Nutzerdaten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen.

(3) Der Herausgeber ist insbesondere berechtigt, Nutzerdaten
    a) im Rahmen der vom Herausgeber vorgenommenen Dienstleistung zu veröffentlichen und weiterzuleiten;
    b) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen mitzuteilen und
    c) in anderen Fällen mit Zustimmung des Teilnehmers weiterzugeben.


§ 10 Gewährleistung

(1) Für die im Rahmen der Plattform vermittelten Verträge über Leistungen (Sach- und Dienstleistungen)
    gelten die nachfolgenden Bestimmungen.

(2) Der Herausgeber übernimmt keine Gewährleistung für die zwischen den jeweiligen Nutzern
    abgeschlossenen Verträge.

(3) Der Herausgeber schließt jede Gewährleistung für die vom Anbieter an den Käufer gelieferten Waren
    und Dienstleistungen aus. Insbesondere übernimmt der Herausgeber keine Gewähr
    a) für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von einem Käufer oder Anbieter gemachten Angaben und
       Erklärungen,
    b) für die Qualität und Gebrauchsfähigkeit der zu liefernden Waren und Dienstleistungen,
    c) für deren Eignung zu einem bestimmten vom Käufer vorgesehenen Zweck,
    d) dafür, dass die gelieferte Waren und Dienstleistungen keine Rechte Dritter verletzen.

(4) Der Herausgeber kann nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass die Person, die in den vom
    Herausgeber überbrachten oder in Empfang genommenen Willenserklärungen als Auftraggeber oder
    Anbieter bezeichnet ist, tatsächlich existiert. Die wirkliche Urheberschaft einer Willenserklärung
    bleibt insofern stets zweifelhaft. Der Nutzer, der ein Angebot abgibt oder annimmt, handelt deshalb
    hinsichtlich der Existenz des Vertragspartners auf eigene Gefahr.

(5) Ebenfalls kann der Herausgeber nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass ein Kennwort in die
	Hände einer von einem Nutzer nicht zur Abgabe von Willenserklärungen bevollmächtigte Person
	gerät. Auch diese Gefahr trägt der Nutzer selbst. Eine Haftung des Herausgebers nach den Regeln
	des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen.


§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Schadensersatzansprüche der Nutzer aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von
    Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. Der Herausgeber haftet aus den vorgenannten
    Rechtsinstituten nicht auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden z.B. wegen Verlustes oder fehlerhafter
    Verarbeitung von Daten. Der Herausgeber haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenfalls nicht für
    entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter oder sonstige
    mittelbare Schäden und Folgeschäden.

(2) Die Haftungsbeschränkungen gem. § 11 Abs. (1) gelten nicht für Körperschäden und für
    sonstige Schäden, die Herausgeber vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat und nicht
    für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge
    leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind,
    sowie für die Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz. In diesen Fällen gilt folgendes:
    a) Der Herausgeber haftet für Körperschäden und bei sonstigen Schäden für eigenes
       vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten und für entsprechendes Verhalten ihrer
       Erfüllungsgehilfen und für Ansprüche nach dem Produktehaftpflichtgesetz.
    b) Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher
       Vertragspflichten haftet der Herausgeber, es sei denn, es handelt sich um nicht vorhersehbare
       Schäden.

(3) Schadensersatzansprüche des Nutzers wegen Verzugs oder Unmöglichkeit der Leistung des Herausgebers
    sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit
    zwingend gehaftet wird.

(4) Der Herausgeber ist für den gesamten Inhalt von Web-Seiten Dritter, auf die in direkter oder
    indirekter Weise auf der Web-Seite von "Plasticker" verwiesen wird, nicht verantwortlich.

(5) Der Herausgeber ist für keinerlei Schäden verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Fehler-
    haftigkeit von Software und Hardware sowie insbesondere durch technische Mängel im Internet entstehen.
    Der Herausgeber übernimmt insbesondere keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden,
    die entstehen aufgrund:
    a) der mangelnden Verfügbarkeit bzw. der einwandfreien Funktionsweise des Internets,
    b) der Verwendung von Soft- bzw. Hardware bei der Benutzung der Web-Site der Plattform sowie
    c) der fehlerhaften oder mangelhaften Erbringung der vertraglichen Leistungen infolge technischer
       Unwägbarkeiten der Soft- und Hardware sowie des Internets

(6) Der Herausgeber haftet nicht für Schäden, die aus der Fehlerhaftigkeit der von den Käufern auf die
    Website vom Herausgeber gestellten Angebote sowie der entsprechenden Antworten der Nachfragen
    entstehen.
    Der Herausgeber haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus der Entfernung oder Unterdrückung
    von Einträgen der Auftraggeber und Anbieter auf der Website vom Herausgeber bzw. aus deren fehlenden
    Entfernung oder Unterdrückung entstehen.

(7) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter,
    Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Herausgebers.


§ 12 Anwendbares Recht/Gerichtsstand

(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Anwendbarkeit internationaler Abkommen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen
    über Verträge über den Internationalen Warenkauf und der Kollisionsregeln des deutschen
    Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

(3) Gerichtsstand für alle auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist
    Krefeld. Der Herausgeber ist auch berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu
    verklagen.


§ 13 Sonstige Bestimmungen

(1) Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird hiermit ausdrücklich
    widersprochen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam
    sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der
    Nutzungsbedingungen im übrigen nicht berührt werden. Die unwirksame Regelung ist von den
    Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung
    soweit wie möglich entspricht.

Stand: Kaarst, 24. April 2002