Bündnis Faire Energiewende: Entlastungsregelung beim geplanten nationalen Emissionshandel gefordert

Sie alle brauchen Energie für ihre Produktion: 10.000 Unternehmen aus den Bereichen Keramik, Gießereien, Stahl- und Metallverarbeitung, Kautschuk, Kunststoffverarbeitung, Feuerfestmaterialien und Textilindustrie mit etwa einer Million Beschäftigten, die sich im Bündnis Faire Energiewende zusammengeschlossen haben. Sie alle sind wichtige Arbeitgeber, sie bilden aus, sie tragen zur Wertschöpfung in ihren Regionen bei. Das Verbändebündnis fragt, wie lange sich der industrielle Mittelstand in Deutschland noch halten kann. Die Energiekosten würden ab nächstem Jahr nicht mehr bezahlbar sein, wenn die Politik nicht handelt.

Ab sofort ruft das Bündnis Faire Energiewende deshalb zu einer virtuellen Demonstration auf. Unter www.faire-energiewende.de können sich Unterstützer melden, die auch weiterhin mittelständische Industrieunternehmen mit ihren guten Arbeitsplätzen in Deutschland haben wollen. Dort kann man Unternehmer kennenlernen, die berichten, welche Folgen das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) für sie hat.

Zur heutigen Anhörung zum BEHG im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklärt Dr. Oliver Möllenstädt, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Kunststoff verarbeitende Industrie: „Der geplante nationale Brennstoffemissionshandel bedroht die Existenz vieler mittelständischer Unternehmen, da hier eine neue nationale Abgabe auf zwingend benötigte Brennstoffe eingeführt werden soll, die europäische und internationale Wettbewerber nicht kennen. In der aktuellen Wirtschaftskrise ist es unabweisbar erforderlich, dass der Bundesgesetzgeber eine unmittelbar wirkende Entlastungsregelung für die Unternehmen schafft. Andernfalls würde die Krise weiter verschärft.“

Die im Bündnis Faire Energiewende zusammengeschlossenen Branchen fordern eine Entlastungsregelung beim geplanten nationalen Emissionshandel, damit in der Produktion benötigte Brennstoffe auch in Zukunft in Deutschland bezahlbar bleiben. Außerdem müssen die Energiewende und die Förderung der erneuerbaren Energien aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden. Das sei eine längst überfällige Entlastung des stromintensiven Mittelstands im innereuropäischen und internationalen Wettbewerb. Zusätzlich wäre eine solche Entlastung aller Bürger und Unternehmen ein schnell wirkender, erheblicher Konjunkturimpuls, der zudem positive klimapolitische Effekte hätte.

Zum „Bündnis Faire Energiewende“ zählen:

Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie BDG, www.bdguss.de

Bundesverband Keramische Industrie e.V., www.keramverbaende.de

Bundesverband der Energieabnehmer e.V., www.vea.de

Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e. V., www.textil-mode.de

Gesamtverband Kunststoff verarbeitende Industrie e.V., www.gkv.de

wdk Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie e.V., www.wdk.de

WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V., www.wsm-net.de

Verband der Deutschen Feuerfest-Industrie e.V., www.vdffi.de

Die Verbände im „Bündnis faire Energiewende“ vertreten branchenübergreifend etwa 10.000 deutsche Unternehmen mit ca. einer Million Mitarbeitenden und etwa 200 Milliarden Euro Jahresumsatz.

Weitere Informationen: www.gkv.de

Gesamtverband Kunststoff verarbeitende Industrie e.V. (GKV), Berlin

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