Zukünftige Rücknahme von Elektro(nik)schrott wettbewerbskonform gestalten

Die zukünftige Rücknahme von Elektro(nik)-Altgeräten muss wettbewerbskonform ausgestaltet werden. Dies forderte am 6. Juni 2002 der Vorsitzende der Fachvereinigung Stahl-, Metall-, Kfz- und Elektronikschrottrecycling im Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (BVSE, www.bvse.de), Bonn/Berlin, Klaus Hennemann, beim Ersten Europäischen Elektro(nik)schrottrecycling-Tag in Düsseldorf.

Hennemann bezog sich dabei auf die neue Europäische Elektro(nik)-Altgeräte Richtlinie (WEEE), die die Verantwortung für die Entsorgung von Elektro(nik)-Altgeräten in die Hände der Produzenten legt. Daher sei zu erwarten, dass Entsorgungsleistungen zunehmend flächendeckend vergeben würden. Wettbewerber mit großen Eigenmitteln drängten als Systembetreiber bereits auf den Markt.

Um die Chancen der mittelständischen Recyclingunternehmen zu erhalten, müsse jedem Systemanbieter auf der Verwerterebene ein freier Marktzutritt „jederzeit“ möglich sein, betonte Hennemann. Deshalb müssten Entsorgungsaufträge auch zukünftig grundsätzlich regional ausgeschrieben werden. So blieben die bewährten dezentrale Strukturen erhalten.

Hennemann weist darauf hin, dass bereits existierende produktorientierte Verordnungen wie die Batterieverordnung zu Nachfragekartellen geführt hätten. Der Wettbewerb gegenüber den Anbietern von Recyclingleistungen sei dadurch eingeschränkt. Um dies beim E-Schrott zu verhindern, schlägt Hennemann die Möglichkeit von individuellen (freiwillige Rücknahme) und kollektiven Rücknahmesystemen auf Produzentenebene vor.

„Des weiteren sollte eine moderne Umweltpolitik im Sinne der Nachhaltigkeit bereits dem Hersteller Anreize bieten, langlebige und recyclinggerechte Güter zu produzieren, deren Materialen leicht voneinander getrennt und wieder in den Stoffkreislauf überführt werden können“, betonte Hennemann.

Eine für das Monitoring verantwortliche zentrale Stelle dürfe darüber hinaus nicht in die Auftragsvergabe für Erfassung und Aufbereitung der Elektro(nik)-Altgeräte eingreifen. Sie dürfe keine Marktinformationsplattform darstellen und müsse daher neutral sein, forderte er weiter.

„Aufgrund der vorhandenen Strukturen kann die mittelständische Recyclingwirtschaft ein starker Partner im Rahmen der zukünftigen Rücknahme von Elektro(nik)-Altgeräte sein“, sagte Hennemann. Dafür müssten allerdings die politischen Rahmenbedingungen stimmen, so dass fairer Wettbewerb unter den Marktbeteiligten auf allen Ebenen jederzeit möglich sei, heißt es in einer Mitteilung.

Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V., Bonn/Berlin

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