| 15.07.2026, 06:03 Uhr | Lesedauer: ca. 2 Minuten |
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Mit der Befassung des Bundesrates am 10. Juli 2026 ist das Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) verabschiedet worden. Damit kann die nationale Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung "PPWR" fristgerecht zum 12. August 2026 in Kraft treten. Plastics Europe Deutschland bewertet insbesondere den gleichzeitig angenommenen Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen als wichtiges Signal für die Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen im Kunststoffrecycling. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, Hemmnisse für innovative Recyclingtechnologien abzubauen und die technologieoffene Recyclingquote für Kunststoffe stärker an den künftigen Bedarf beim Einsatz von Rezyklaten anzupassen. Bereits im Gesetzgebungsverfahren hatte der Bundestag eine Verordnungsermächtigung zur Ökomodulierung aufgenommen, die nach Einschätzung des Verbandes die Kreislaufwirtschaft stärken kann. Ein Entwicklungspfad für neue Recyclingverfahren ist jedoch lediglich in den Erläuterungen zum Gesetz und nicht im eigentlichen Gesetzestext enthalten. Plastics Europe Deutschland verweist darauf, dass der Entschließungsantrag zugleich Kritik an nationalen Sonderregelungen formuliert, die Investitionen in Deutschland gegenüber anderen europäischen Standorten benachteiligen könnten. Insbesondere beim chemischen Recycling sei die im Gesetz verankerte technologieoffene Recyclingquote von fünf Prozent aus Sicht des Verbandes nicht ausreichend, um die notwendigen Investitionen in neue Anlagen anzureizen. Bereits angekündigte beziehungsweise im Bau befindliche Kapazitäten könnten diese Quote weitgehend ausschöpfen. Nach Auffassung des Verbandes sind daher weitergehende regulatorische Anpassungen erforderlich, um Investitions- und Planungssicherheit für neue Recyclingtechnologien zu schaffen. Als Grundlage verweist Plastics Europe Deutschland auf die "BKV-Potenzialstudie" zum chemischen Recycling, die ein entsprechendes Entwicklungspotenzial aufzeigt. Der Verband kündigt an, die weiteren Arbeiten zur Umsetzung des VerpackDG aktiv begleiten und Transparenz über Investitionen, verfügbare Kapazitäten sowie geeignete Abfallströme schaffen zu wollen. Weitere Informationen: www.plasticseurope.org |
Plastics Europe Deutschland e.V., Frankfurt am Main
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