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08.01.2008 | Lesedauer: ca. 2 Minuten    

Battenfeld China: Erfolg gegen Produktpiraterie in China

Battenfeld China gewinnt Rechtsstreit gegen Unternehmen der Cosmos-Gruppe

Battenfeld Extrusion Systems Ltd. (www.bce.battenfeld.com) gehört nach eigenen Angaben seit mehr als 10 Jahren zu den Technologieführern in China. An ihrem Standort in Shunde fertigt die Tochtergesellschaft der Battenfeld Extrusionstechnik, Bad Oeynhausen, mit deutschem Know-how komplette Anlagen für die Rohr-, Profil- und Folienextrusion, seit 1998 auch PE- und PP-Rohrextrusionslinien. Im September 2003 hatte Battenfeld China vor einem chinesischen Gericht Klage wegen Produktpiraterie gegen drei chinesische Wettbewerber, die alle zur Cosmos-Gruppe gehören, eingereicht.

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Nach über 4 Jahren Prozessdauer sah es ein Gericht in Dongguan nun als erwiesen an, dass die drei beschuldigten Unternehmen, Donghua Machinery Ltd., Dongguan Cosmos Machinery Co. Ltd. und Dongguan Welltec Machinery Ltd., unrechtmäßig vertrauliche interne Dokumente zur Herstellung von PE-Rohrlinien von Battenfeld China genutzt haben. Die chinesischen Wettbewerber müssen alle unrechtmäßig kopierten Zeichnungen und sonstigen technischen Unterlagen und alle auf Basis dieser Informationen in Produktion oder bereits im Markt befindlichen nachgebauten Anlagen zur Herstellung von PE-Rohren unverzüglich vernichten. Produktion, Vertrieb und Vermarktung dieser Produkte wurden untersagt und eine Geldstrafe verhängt. Die Verletzung des geistigen Eigentums von Battenfeld China bezieht sich laut Gericht sowohl auf den Bau von Extrudern als auch von Extrusionswerkzeugen und Nachfolgeaggregaten, wie Vakuumtanks, Abzüge und Sägen.

Battenfeld Extrusion Systems Ltd. gehört heute demnach mit weit über 200 installierten Extrusionslinien und mehr als 120 Kunden zu den Marktführern in China. Die Cosmos Machinery Group, zu der auch die Dongguan Dekuma Welltec Machinery Co. Ltd. gehört, wurde 1982 gegründet und ist einer der größten chinesischen Hersteller von Kunststoffmaschinen.

Bild: Battenfeld Extrusion Systems in Shunde, VR China

Battenfeld Extrusion Systems Ltd., Shunde, VR China

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