| 03.04.2023, 08:36 Uhr | Lesedauer: ca. 1 Minute |
|
|
Der Bundesrat hat am 31. März 2023 die vom Bundestag beschlossene Sonderabgabe für Hersteller von bestimmten Einwegkunststoffen gebilligt. Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und kann danach wie geplant in Kraft treten. Herstellerverantwortung für Müllentsorgung Produzenten müssen die Sonderabgabe künftig abhängig von der jeweils in Verkehr gebrachten Menge an Einwegkunststoffprodukten - zum Beispiel Getränkebecher, Plastiktüten, Essensverpackungen, aber auch Tabakfilter und Luftballons - in einen Fonds einzahlen. Auf diese Weise beteiligen sie sich finanziell an Beseitigung und Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aus Straßen und Parks, die die Kommunen jährlich viele Millionen Euro kosten. Der Fonds wird vom Umweltbundesamt verwaltet und im Bundeshaushalt abgebildet. Umsetzung von EU-Recht Hintergrund ist eine EU-Richtlinie gegen die Verschmutzung durch Einwegplastik aus dem Jahr 2019, die nun in deutsches Recht umgesetzt wird. Die Pflicht zur Übernahme bestimmter Kosten im Sinne der erweiterten Herstellerverantwortung soll dazu beitragen, Kunststoffe entlang der Wertschöpfungskette nachhaltiger zu bewirtschaften, die Vermüllung der Umwelt zu bekämpfen sowie die Sauberkeit des öffentlichen Raums zu fördern, heißt es in der amtlichen Begründung. Das Gesetz soll am Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten, die Abgabe- und Registrierungspflicht soll ab 1. Januar 2024 gelten. Weitere Informationen: www.bundesrat.de |
Bundesrat, Berlin
» insgesamt 1 News über "Bundesrat" im News-Archiv gefunden
Ihre News im plasticker? Bitte senden Sie Ihre Pressemitteilungen an redaktion@plasticker.de!
Top-Meldungen der letzten Tage
Capricorn Composite: Vorläufige Insolvenzverwaltung für Faserverbundhersteller angeordnet
Conair: US Auxiliary Equipment Specialist Invests $10 Million in New Manufacturing Facility
PTTGC + SCGC: Merger of Olefins and Polyolefins Businesses Planned
Borouge: AI-driven process optimization to expand across international production sites
WKW: Rea Automotive übernimmt insolventen Automobilzulieferer
Meist gelesen, 10 Tage
WKW: Rea Automotive übernimmt insolventen Automobilzulieferer
Conair: US Auxiliary Equipment Specialist Invests $10 Million in New Manufacturing Facility
PTTGC + SCGC: Merger of Olefins and Polyolefins Businesses Planned
BASF: MDI production capacity in Geismar nearly doubled following billion-dollar investment
Borouge: AI-driven process optimization to expand across international production sites
Rosti: Acquisition of Alvi Group Expands Injection Moulding Business in Europe and Asia
BASF: MDI-Produktionskapazität in Geismar nach Milliardeninvestition nahezu verdoppelt
Meist gelesen, 30 Tage
Fakuma 2026: 1.547 Aussteller und 36.278 Fachbesucher
WKW: Rea Automotive übernimmt insolventen Automobilzulieferer
EGN: 16 Millionen Euro-Invest in Kunststoffrecyclinganlage in Krefeld – Kooperation mit Vogt-Plastic
Playmobil: Ehemaliges Produktionswerk wird zum Rechenzentrums-Campus
BASF: Umsatz- und Ergebniszuwachs im dritten Quartal 2026 – Jahresprognose angehoben
Messe Friedrichshafen: Photovoltaik-Dachanlage mit 5,5 MWp und Batteriespeicher versorgt die Fakuma
Autoneum: Übernahme von Trèves erweitert Produktionsnetzwerk und Technologieportfolio
Meist gelesen, 90 Tage
Krallmann: Übernahme der insolventen KLT Hummel Plastic
Dreher: Amis übernimmt insolventen Schneidmühlenhersteller
Billion: Strategische Partnerschaft mit Engel – Fokus künftig auf Service statt Neumaschinengeschäft
Fakuma 2026: 1.547 Aussteller und 36.278 Fachbesucher
Westlake: Aus für PVC-Werk von Vinnolit in Köln
Syntech Plastics: Übernahme des Geschäftsbetriebs der VBI Plastics
KraussMaffei Extrusion: Xinting Ren übernimmt Geschäftsführung
Neue und gebrauchte Maschinen & Anlagen finden Sie in der großen Maschinenbörse.
Kostenfreie Nutzung aller Börsen! Registrieren Sie sich jetzt!
| Simulationsgestützte Bestimmung und Optimierung der Mischgüte in der Einschneckenextrusion
|