China: Unternehmen melden Schutzrechte nicht an

Firmen könnten sich deutlich besser gegen die Fälschung ihrer Produkte schützen. Zu diesem überraschenden Ergebnis kommt eine gemeinsame Umfrage vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK, www.dihk.de) und Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM, www.markenpiraterie-apm.de). Die meisten der 3.300 von DIHK und APM befragten Unternehmen sind in Asien, vor allem in China, aktiv; ein geringerer Teil lässt dort nur fertigen oder betreibt zumindest Handel mit dem Land.

Betroffen von Markenpiraterie sind nach der Erhebung alle Branchen, nicht etwa nur technologielastige wie Automobilindustrie, Maschinen- und Anlagenbau oder auch die Bauindustrie. Dennoch wird der Umfrage zufolge das Instrumentarium zum Schutz geistigen Eigentums von der Mehrzahl der deutschen Unternehmen bei Weitem nicht ausgeschöpft.

Das trifft vor allem auf kleinere Betriebe zu. Allerdings nutzen auch größere Unternehmen oft nicht alle gegebenen Möglichkeiten. So wird vielfach schon die Anmeldung der entsprechenden Schutzrechte versäumt. Selbst Firmen, die schon schlechte Erfahrungen gemacht haben, melden ihre Schutzrechte (vor allem Patente, Marken, Geschmacksmuster) zu rund 50 Prozent nicht in China an.

Die Folge: Gegen die unbefugte Nutzung zum Beispiel einer Marke können dann vor Ort keine gerichtlichen oder behördlichen Schritte unternommen werden.

Als Gründe für die Untätigkeit vieler Unternehmen beim Schutz geistigen Eigentums macht die Studie in erster Linie ein eklatantes Informationsdefizit aus. Kosten und Dauer des Verfahrens sind weitere Hindernisse. Darüber hinaus scheint die Meinung weit verbreitet, dass solche Anmeldungen doch nichts nutzten.

Was Unternehmen konkret tun können, um sich wirkungsvoll zu schützen, zeigt jetzt ein neuer Praxisleitfaden von DIHK, APM und der Deutschen Handelskammer China auf. Auf den China-Seiten des APM unter www.markenpiraterie-apm.de/china.php ist ab sofort dieses "China Know-how" abrufbar. Dort lässt sich beispielsweise nachlesen, wie und wo in China Schutzrechte angemeldet werden können oder was zu tun ist, wenn jemand meine Marke bereits in China auf seinen Namen angemeldet hat.

Die Auswertung der Umfrage finden Sie hier (pdf).

Über den Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V.
Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V. hat nunmehr fast zehn Jahre Erfahrung in der Bekämpfung dieser Form der Wirtschaftskriminalität. Er wurde auf Initiative des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) und dem Markenverband 1997 gegründet und zählt derzeit rund 80 Unternehmen aus dem In- und Ausland zu seinen Mitgliedern.

Die Kontaktdaten lauten: APM e.V., Haus der Deutschen Wirtschaft, Breite Str. 29, 10178 Berlin. Ansprechpartner der China-Kontaktstelle ist Herr Hannes Köblitz, Tel.: 030 / 203082720, koeblitz.hannes@berlin.dihk.de.

DIHK + APM, Berlin

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