Windmöller & Hölscher: Patentstreit mit chinesischem Hersteller beigelegt

Das Maschinenbauunternehmen Windmöller & Hölscher (W&H) mit Hauptsitz in Lengerich, das Maschinen und Anlagen zur Herstellung und Verarbeitung flexibler Verpackungen anbietet, hat einen Patentstreit mit einem chinesischen Hersteller erfolgreich beigelegt. Der Fall betraf insgesamt acht Patente im Zusammenhang mit der „Convertex“, einer Maschine zur Herstellung von Gewebesäcken.

„Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis dieser Auseinandersetzung und sehen uns bestätigt“, erklärt Dr. Falco Paepenmüller, CEO von Windmöller & Hölscher. „Als Technologieführer investieren wir kontinuierlich und in erheblichem Umfang in Forschung und Entwicklung. Die daraus entstehenden Innovationen und Technologien sind ein zentraler Bestandteil unseres Erfolgs und werden durch Patente geschützt. Wir achten intensiv darauf, dass unsere Schutzrechte gewahrt sind und gehen gegen Patentverletzungen konsequent vor. So gewährleisten wir, dass unsere Kunden langfristig von einem Innovationsvorsprung profitieren.“

Im Rahmen der Einigung verpflichtet sich der chinesische Hersteller, die Produktion und den Vertrieb der betroffenen Maschinen dauerhaft einzustellen und eine vereinbarte Schadenersatzzahlung zu leisten. Grundsätzlich können auch Erwerber und Nutzer von Anlagen, die patentgeschützte Technologien ohne entsprechende Lizenz verwenden, rechtlich in Anspruch genommen werden. Im vorliegenden Fall hat W&H jedoch darauf verzichtet, gegen diese Parteien vorzugehen. „Wir behalten uns vor, in künftigen Fällen auch gegen weitere Nutzer unrechtmäßig eingesetzter Technologien rechtlich vorzugehen – zum Schutz unserer Kunden, die in patentierte Technologie investieren“, macht Dr. Sascha Witt, W&H Chief Sales Officer, deutlich.

Im Rahmen der Einigung hat die beklagte Partei eingeräumt, bei jedem der acht Patente mindestens einen Anspruch verletzt zu haben. Die Schutzrechte beziehen sich auf nahezu die gesamte Produktionskette – von der Perforation des Schlauchmaterials bis hin zum Ausschleusen fehlerhafter Säcke. „Diese Patente sichern entscheidende Funktionen, um eine hohe Produktionsgeschwindigkeit, gleichbleibende Sackqualität und eine flexible Formatanpassung zu erreichen“, erläutert Dr. Falco Paepenmüller, CEO von Windmöller & Hölscher.

Weitere Informationen: www.wh.group

Windmöller & Hölscher KG, Lengerich

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