Starlinger: Maschinenbauer geht gegen Kopierer in China vor

Sackkonfektionsanlage "ad*starKon - (Bild: Starlinger).

Die Starlinger & Co Gesellschaft m.b.H., Maschinenbauer mit Sitz in Wien, Österreich, und Werken in Österreich, Deutschland und China, hat chinesische Maschinenhersteller sowie deren Kunden (Verpackungsproduzenten) wegen Verletzung mehrerer Patente von Starlinger geklagt. Die Verfahren seien nun unter strengen Auflagen für die Maschinenhersteller außergerichtlich beigelegt worden.

„Nur die Besten werden kopiert, wie es so schön heißt. Es ist allerdings ein schwacher Trost, wenn das für innovative Maschinenbauer wie uns wirtschaftliche Konsequenzen hat“, erklärt Harald Neumüller, CSO von Starlinger. „Auf dem Gebiet Forschung und Entwicklung ist Starlinger stark. Das sichert uns die Technologieführerschaft. Durch Plagiate müssen Neuerungen immer rascher auf den Markt, um den Technologievorsprung zu halten. Patente schützen unsere Entwicklungen und ermöglichen es, innovative Maschinen über einen längeren Zeitraum zu verkaufen. Es ist also ein großer und vor allem wichtiger Erfolg, dass wir unsere Ansprüche durchsetzen konnten und die Maschinenhersteller die Produktion und den Verkauf ihrer kopierten Anlagen einstellen müssen. Schutzrechte sind einfach zu respektieren.“

"AD*Star"-Säcke - (Bild: Starlinger).

Wie Starlinger weiter mitteilt, erfolgte die außergerichtliche Einigung im Zuge längerer Verfahren sowohl vor einem Zivilgericht als auch vor einem auf Geistiges Eigentum spezialisierten Gericht in China. Besagte Maschinenhersteller haben demzufolge die von ihnen begangenen Patentverletzungen bestätigt und die Produktion sowie den Vertrieb der kopierten Anlagen umgehend eingestellt. Auch Kunden derartiger Maschinenhersteller müssten mit Klagen rechnen – schließlich gelten sie als Käufer und Benutzer kopierter Maschinen ebenfalls als Patentverletzer, heißt es weiter. Im vorliegenden Fall soll es sich um Nachbauten der Sackkonfektionsanlage „ad*starKon“ für Kunststoffgewebesäcke der Marke „AD*Star“ handeln; Starlinger hält auf die Anlage mehrere Patente. Die „ad*starKon“-Konfektionsanlagen von Starlinger werden besonders im asiatischen Raum von zahlreichen Verpackungsherstellern zur Produktion von „AD*Star“-Kastenventilsäcken aus Polypropylenbändchengewebe für die Zement- bzw. Bauindustrie, aber auch für andere trockene Schüttgüter wie Reis, Mehl oder chemische Granulate, verwendet.

„Wir sehen, dass unser rechtliches Vorgehen gegen Kopierer und Benutzer kopierter Technologien in China, aber auch in anderen Ländern Wirkung zeigt und erwarten, dass zukünftig davon abgesehen wird, geistiges Eigentum unrechtmäßig zu vereinnahmen. Damit schützen wir nicht nur uns selbst vor Plagiaten, sondern in weiterer Konsequenz auch unsere Kunden und ihre Märkte, wo sie hochqualitative Produkte vertreiben, die sie auf unseren Anlagen produzieren“, so Neumüller.

Weitere Informationen: www.starlinger.com

Starlinger & Co. GmbH, Wien, Österreich

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