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07.08.2009 | Lesedauer: ca. 2 Minuten    

bvse: Vorwürfe bezüglich der Abwrackprämie scharf kritisiert

Als unverantwortlich bezeichnete der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (www.bvse.de) die falschen Vorwürfe des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, einer Polizei-Gewerkschaft.

Ganz offensichtlich ohne substantielle Belege zur Hand zu haben, würden Zahlen von massenhaften illegalen Exporten von Altfahrzeugen in die Welt gesetzt. Die zertifizierten Demontagebetriebe, und nur diese dürfen die Verwertungsnachweise ausstellen, garantieren, dass die abzuwrackenden Fahrzeuge der gesetzlich vorgeschriebenen Verwertung zugeführt werden. Diese zertifizierten Betriebe stehen unter ständiger Kontrolle der entsprechenden Umweltbehörden und können die Verwertung lückenlos nachweisen.

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Dass schwarze Schafe versuchen ein „doppeltes Geschäft" zu machen, und beispielsweise Verwertungsnachweise fälschen oder die Regelung auf anderen Wegen umgehen, bringt die sauber arbeitenden zertifizierten Betriebe in Misskredit. Der bvse betont deshalb, dass jede illegale Handlung zu verurteilen sei.

Die Dimension der Vorwürfe des BDK bezogen auf die staatliche Umweltprämie hält der bvse aber für völlig aus der Luft gegriffen. Wenn handfeste Verdachtsmomente gegeben seien, so wäre es jedoch in jedem Falle der richtige Weg, wenn die Mitglieder der Polizei-Gewerkschaft BDK den dienstlichen Weg gehen würden und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Staatsanwaltschaften entsprechende Strafverfahren einleiten würden.

In diesem Zusammenhang verweist der bvse darauf, dass das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Vorwürfe des BDK klar zurückgewiesen hat. Die Behörde betonte in einer Stellungnahme, dass es sich um weniger als hundert Missbrauchfälle handeln würde. Auch der Zoll spricht lediglich von Einzelfällen.

Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V., Bonn

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