bvse: Europäische Kunststoffbranche fordert Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung von Produktion und Recycling

Die europäische Kunststoff- und Kunststoffrecyclingindustrie fordert von der Europäischen Union kurzfristige Maßnahmen zur Stabilisierung der heimischen Wertschöpfungskette. In einem gemeinsamen Appell haben 28 europäische und nationale Organisationen aus Kunststofferzeugung, Verarbeitung, Abfallwirtschaft und Recycling kürzlich sechs Handlungsfelder benannt. Zu den Unterstützern gehört der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

Hintergrund ist die anhaltend schwache wirtschaftliche Entwicklung der Branche. Nach Angaben der beteiligten Verbände ging die Kunststoffproduktion in Europa 2023 um 8,3 Prozent zurück. Gleichzeitig sank Europas Anteil an der weltweiten Kunststoffproduktion von 22 Prozent im Jahr 2006 auf rund zwölf Prozent. Für das Kunststoffrecycling wurde zum Zeitpunkt des Aufrufs erwartet, dass Europa von Anfang 2023 bis Ende 2025 durch Werksschließungen Kapazitäten von insgesamt fast einer Million Tonnen verlieren könnte.

Die Organisationen sehen darin ein Risiko für die industrielle Basis der europäischen Kunststoffwirtschaft sowie für die Umsetzung der Kreislaufwirtschafts- und Klimaziele. Insbesondere steigende Vorgaben für Recyclingquoten und den Einsatz von Rezyklaten setzen ausreichende Kapazitäten für Sammlung, Sortierung und Aufbereitung voraus. Ein weiterer Kapazitätsabbau könnte nach Einschätzung der Unterzeichner die Abhängigkeit Europas von Importen erhöhen.

Ein Schwerpunkt des Forderungskatalogs betrifft die Wettbewerbsbedingungen gegenüber Drittstaaten. Die Verbände verweisen auf den Preisdruck durch importierte Neuware, Rezyklate und Kunststoffprodukte und fordern vergleichbare Anforderungen für europäische und importierte Materialien. Für Einfuhren sollen daher gleichwertige regulatorische Anforderungen beziehungsweise sogenannte Spiegelmaßnahmen gelten. Ergänzend sollen Zollkontrollen und Marktüberwachung verbessert werden, insbesondere mit Blick auf Herkunftsnachweise und den tatsächlichen Rezyklatanteil importierter Materialien.

Parallel dazu fordert die Branche Maßnahmen zur Stärkung der Nachfrage nach in Europa hergestellten Recyclingkunststoffen. Eine Rolle sollen dabei Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung spielen. Ökomodulierte Gebühren könnten nach Vorstellung der Unterzeichner so ausgestaltet werden, dass die Recyclingfähigkeit von Produkten und der Einsatz von Rezyklaten stärker in die wirtschaftliche Bewertung einfließen. Hintergrund ist die Abhängigkeit von Investitionen in Sortier- und Recyclinganlagen von verlässlichen Absatzmärkten für die erzeugten Sekundärrohstoffe.

Darüber hinaus sieht der Appell Investitionsanreize für Sammlung, Sortierung und Recycling von Kunststoffabfällen vor. Geprüft werden sollen auch steuerliche und weitere finanzielle Instrumente. Die Organisationen verknüpfen damit die Forderung, bestehende und neue Recyclingkapazitäten wirtschaftlich abzusichern und Investitionen in Kreislauftechnologien zu erleichtern.

Als weiteren Belastungsfaktor nennt die Kunststoffwirtschaft die im internationalen Vergleich hohen Energiekosten in Europa. Recycling, Compoundierung und Kunststoffverarbeitung sollen nach Auffassung der Unterzeichner stärker in industriepolitische Maßnahmen zur Sicherung wettbewerbsfähiger Energiepreise einbezogen werden.

Kritisiert werden zudem regulatorische Unsicherheiten, administrative Belastungen und Unterschiede bei der Umsetzung europäischer Vorschriften in den Mitgliedstaaten. Die Verbände fordern vereinfachte Genehmigungsverfahren, eine geringere regulatorische Fragmentierung und eine einheitlichere Anwendung und Durchsetzung bestehender EU-Regelungen.

Die sechs zentralen Handlungsfelder des Appells umfassen damit faire Wettbewerbsbedingungen gegenüber Importen, wettbewerbsfähige Energiekosten, eine wirksamere Kontrolle bestehender Regeln, weniger regulatorische Fragmentierung, bessere Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen sowie eine Weiterentwicklung der erweiterten Herstellerverantwortung.

Mit seiner Unterstützung ordnet der bvse die Lage des Kunststoffrecyclings in eine breitere industriepolitische Entwicklung ein. Der Verband betrachtet die wirtschaftlichen Probleme der Recycler als Teil einer strukturellen Belastung der gesamten europäischen Kunststoff-Wertschöpfungskette. Aus Sicht der beteiligten Organisationen müssen Kreislaufwirtschafts-, Industrie- und Wettbewerbspolitik daher enger miteinander verzahnt werden, damit steigende Vorgaben zum Rezyklateinsatz durch ausreichende europäische Produktions- und Recyclingkapazitäten hinterlegt werden können.

Weitere Informationen: www.bvse.de

Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V., Bonn

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